Gerichtskosten

Gerichtskosten

#1 | Beitragvon Manuela1 am 16.08.2002, 11:55

Hallöchen,<br><br>irgendwie bin ich reichlich durch den Wind und muß hier doch mal eine Frage loswerden:<br><br>Wir haben für unsere Mandantschaft einen Vollstreckungsbescheid erwirkt. Aus diesem Vollstreckungsbescheid betreiben wir auch die Zwangsvollstreckung. Die Gegenseite hatte Einspruch gegen den VB erhoben. Nach langem Hin und Her (ein Termin fand noch nicht statt), wurde der Einspruch nun zurückgenommen. Unsere Mandantschaft hat als Antragsteller natürlich die Gerichtskosten zu tragen (KV 1100 und 1210). Diese Gerichtskosten holen wir uns doch jetzt über die ganz normale Kostenfestsetzung von der Gegenseite, oder? Ist es zweckmäßig, dann auch gleich die Kosten der bisherigen Zwangsvollstreckung mit festsetzen zu lassen oder geht das nicht, weil das das Vollstreckungsgericht machen muß (§ 788 II ZPO)?<br><br>Es wäre schön, wenn jemand mal schnell nachdenken könnte. Die Lösung ist wahrscheinlich ganz einfach, aber irgendwie irritiert mich die Geschichte! Vielleicht denke ich auch einfach zuviel darüber nach und suche einen Haken - manchmal hat man einfach ein Brett vor dem Kopf!<br><br>Schönen Tag noch<br>Manuela1<br><br><small><i>Beitrag wurde editiert (2002-08-19 09:57:11)</i></small>
Manuela1
 

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#2 | Beitragvon Kraichgaunerin am 04.09.2002, 21:52

Hi Du, <br><br>also wenn ich nicht auch ein Brett vor dem Kopf habe, dann würde ich Dir die Sache mal so erklären: <br><br>Da nach dem Einspruch gegen den VB die Sache an das zuständige Gericht abgegeben wird und ihr (denke ich mal) nunmehr ein Anerkenntnisurteil habt, da Einspruch zurückgenommen wurde und kein Termin stattgefunden hat, laßt ihr eure Kosten ganz normal vom <br>Gericht festsetzen und vollstreckt danach aus AU und KfB. <br><br>Ganz verstehen tu ich allerdings Deine Passage mit Ist es zweckmäßig, dann auch...Kosten der bisherigen ZV... nicht. <br>Zwangsvollstreckung kannst Du erst mit Titel einleiten. Du hast aber noch keinen Titel, wenn Gegner gegen VB Einspruch einlegt. Erst mit VU, AU, Vergleich oder auch Urteil hast Du Titel und kannst aus dem, wie auch aus dem KfB, vollstrecken. <br><br>Ich hoffe, Du kannst mit meiner Antwort was anfangen. <br><br>Liebe Grüße <br><br>Christine
Kraichgaunerin
 

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#3 | Beitragvon Manuela1 am 06.09.2002, 08:49

Hallo Christine,<br><br>danke für Deine Antwort. Inzwischen bin ich im Urlaub und habe die Sache natürlich noch vor meinem Urlaub bearbeitet. :-)<br><br>Ein Anerkenntnisurteil habe ich nicht. Der Einspruch wurde zurückgenommen und das wars. Ist wahrscheinlich genauso, als wenn man die Hauptsache für erledigt erklärt. Naja, jedenfalls habe ich Antrag auf Festsetzung der weiteren Gerichtskosten gestellt, denn die Gebühr für den Mahnbescheid (geht ja wohl in der Prozeßgebühr auf) und die Gerichtskosten für den Mahnbescheid habe ich ja bereits in dem Vollstreckungsbescheid tituliert bekommen. Im übrigen konnte ich aus diesem vollstrecken und habe daher auch schon Kosten der Zwangsvollstreckung.<br><br>Eine Woche habe ich noch Urlaub, vielleicht war das Gericht ja schnell und ich habe die Antwort schon auf meinem Tisch liegen.<br><br>Vielen Dank trotzdem für Deine Hilfe. Soll ich Bescheid geben, wenn ich das Ergebnis meines Antrages kenne?<br><br>Schönes Wochenende<br><br>Manuela :-D
Manuela1
 

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#4 | Beitragvon Gast am 05.10.2002, 23:17

Hallo Manuela. <br><br>War zwar schon lange nicht mehr auf dieser Seite, aber darfür schreib ich jetzt. Natürlich würde mich Dein Ergebnis interessieren, was da rausgekommen ist. <br><br>Ich hoffe es hat alles geklappt und wünsch Dir noch nen schönen Sonntag. <br><br>Liebe Grüße Christine
Gast
 


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