Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

#1 | Beitragvon Jana am 10.12.2003, 13:00

Hallo,<br>ich habe eine e. Verf. auf Unterlassung. Wenn Schuldner nicht unterlässt, wie geht es dann weiter? In der Verfügung ist Ordnungsgeld mit festgesetzt. Wie läuft es praktisch? Was ist als nächstest zu tun?
Jana
 

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

#2 | Beitragvon Gast am 07.02.2004, 01:20

Hi Jana, bin erstmalig auf dieser Seite und hoffe, Dich bei Deinem Problem etwas unterstützen zu können. Meines Erachtens sollte nun bei dem entsprechenden Gericht der Antrag auf Erlass des Ordnungsgeldbeschlusses mit den Nachweis, dass die Gegenseite der Unterlassung nicht nachgekommen ist, beantragt werden. Danach Zustellung des Beschlusses und Vollstreckung. Die Rechtspfleger beim Gericht helfen Dir da aber auch gerne weiter.<br>Viel Glück
Gast
 

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

#3 | Beitragvon Gast am 07.02.2004, 01:22

Hi Jana, bin erstmalig auf dieser Seite und hoffe, Dich bei Deinem Problem etwas unterstützen zu können. <br>Meines Erachtens sollte nun bei dem entsprechenden Gericht der Antrag auf Erlass des Ordnungsgeldbeschlusses mit den Nachweis, dass die Gegenseite der Unterlassung nicht nachgekommen ist, beantragt werden. Danach Zustellung des Beschlusses und Vollstreckung. Die Rechtspfleger beim Gericht helfen Dir da aber auch gerne weiter.<br>In dem allgemeinen Bekannten Prozessformularbuch müßtest Du darüber aber auch entsprechende Infos finden.<br>Viel Glück
Gast
 

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

#4 | Beitragvon Gast am 07.02.2004, 01:24

Hi Jana, bin erstmalig auf dieser Seite und hoffe, Dich bei Deinem Problem etwas unterstützen zu können. <br>Meines Erachtens sollte nun bei dem entsprechenden Gericht der Antrag auf Erlass des Ordnungsgeldbeschlusses mit den Nachweis, dass die Gegenseite der Unterlassung nicht nachgekommen ist, beantragt werden. Danach Zustellung des Beschlusses und Vollstreckung. Die Rechtspfleger beim Gericht helfen Dir da aber auch gerne weiter.<br>In dem allgemeinen Bekannten Prozessformularbuch müßtest Du darüber aber auch entsprechende Infos finden.<br>Viel Glück
Gast
 

Einstweilige Verfügung auf Unterlassung mit Androh

#5 | Beitragvon Gast am 07.02.2004, 01:25

Hi Jana, bin erstmalig auf dieser Seite und hoffe, Dich bei Deinem Problem etwas unterstützen zu können. <br>Meines Erachtens sollte nun bei dem entsprechenden Gericht der Antrag auf Erlass des Ordnungsgeldbeschlusses mit den Nachweis, dass die Gegenseite der Unterlassung nicht nachgekommen ist, beantragt werden. Danach Zustellung des Beschlusses und Vollstreckung. Die Rechtspfleger beim Gericht helfen Dir da aber auch gerne weiter.<br>In dem allgemeinen Bekannten Prozessformularbuch müßtest Du darüber aber auch entsprechende Infos finden.<br>Viel Glück
Gast
 


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